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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich

Gegenstand des Vertrages sind Dienstleistungen des Unternehmers als Web-Hoster und Web-Agentur. Lieferung und Dienstleistungserbringung erfolgen nur zu den nachfolgenden ausschliesslichen Bedingungen. Entgegenstehende und abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, sofern diesen vorgängig nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit, mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen, an individuellen Bedürfnissen der Parteien angepasst werden. Jede Vertragsänderung erfolgt schriftlich und ist von beiden Parteien zu unterzeichnen. Der Kunde kann innerhalb von 30 Tagen nach Bekannt werden der Anpassung vom Vertrag zurücktreten, wenn diese für ihn einen finanziellen Mehraufwand zur Folge haben. Die jeweils aktuelle Version der Geschäftsbedingungen kann jederzeit beim Unternehmer angefordert werden.

2. Auftragserteilung

2.1. Website

Die unverbindliche Offerte vom Unternehmer erlangt erst mit Unterzeichnung des Vertrages für Internetpräsentation zwischen dem Kunden und dem Unternehmer Gültigkeit. Die Offerte und die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integrierender Bestandteil des Vertrages. Bei vorzeitigem Projektabbruch schuldet der Kunde gegenüber dem Unternehmer die geleisteten Arbeitsstunden gemäss den im Vertrag festgelegten Regieansätzen.

2.2. Serverplatz

Das verbindliche Angebot vom Unternehmer erlangt durch Unterzeichnung des Vertrages "Geschäftsbedingungen für Serverplatz" Gültigkeit.

3. Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart wird. Der Vertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten jeweils auf das Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden. Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann der Vertrag jederzeit fristlos gekündigt werden.

4. Pflichten des Kunden

Mit der Unterzeichnung der Offerte für Homepage und E-Mail, bzw. des Vertrages für Internetpräsentationen verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der Dienstleistungen gemäss Ziff. 11 dieses Vertrages. Der Kunde verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt. Untersagt sind insbesondere Gewaltdarstellungen, Pornografie und Aufrufe zur Gewalt. In Zweifelsfällen entscheidet der Unternehmer über die Verbreitung solcher Daten. Bei Zuwiderhandlungen behält sich der Unternehmer das Recht vor, entsprechende Inhalte zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei kein Anspruch auf allfällig geleistete Zahlungen erhoben werden kann.

5. Pflichten des Unternehmers

Der Unternehmer verpflichtet sich zur sorgfältigen der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse. Der Unternehmer behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages Bedarfsweise externe Mitarbeiter beizuziehen.

6. Berechnung nach Aufwand

Die Arbeiten vom Unternehmer werden nach Aufwand abgerechnet. Dies gilt auch für den in der Offerte aufgeführten Kostenrahmen, dem die Bedeutung einer Planungsgrundlage zukommt (Circa Preis). Zusätzliche, in der Offerte nicht aufgeführte Aufwände wie Übersetzungen, Datenkonvertierungen oder Herstellung spezieller Schnittstellen zu Datenbanken, etc. sind in den Preisen nicht inbegriffen und werden separat offeriert. Auf Wunsch des Kunden durchgeführte Datenaktualisierungen werden nach Aufwand verrechnet. Bei notwendigem Einsatz von heute noch nicht bekannten Zusatzfunktionen lizenzpflichtiger Software von Drittherstellern werden die Lizenzkosten, die sich nicht als Teil dieser Offerte verstehen, dem Kunden übertragen. Änderungen der definierten Voraussetzungen oder unrichtige, unvollständige Mitwirkung des Kunden, können zu Mehraufwendungen vom Unternehmer führen. Der Unternehmer wird den Kunden frühzeitig und in geeigneter Form auf solche Mehraufwendungen aufmerksam machen. Mehraufwendungen werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.

7. Mitwirkungspflichten

Der Kunde hat Mitwirkungspflichten bei der Bezeichnung von Kontaktpersonen, bei der Erteilung von Arbeitsanweisungen im Projektablauf, bei der Spezifizierung der konkreten Leistung im konkreten Projekt, bei der Vermittlung zum Zugang zu Daten und Arbeitsplätzen bei ihr und ihres Kunden sowie bei der Abnahme der (Teil-) Leistungen.

8. Abnahmeverfahren

Das Abnahmeverfahren erfolgt in einzelnen Teilabnahmen. Der Kunde bestätigt die einzelnen Teilabnahmen gegenüber dem Unternehmer mit entsprechenden Schreiben. Mit der Bestätigung erklärt der Kunde die Freigabe der erfolgten Teilleistungen. Bei allen Abnahmen sind beide Parteien zur Mitwirkung verpflichtet. Die Abnahmen müssen längstens innert einem Monat seit Einladung zur Abnahme erfolgen. Spätere Änderungen oder Ergänzungen haben zusätzlichen, im Budget nicht berücksichtigten Aufwand zur Folge. Weigert sich der Kunde bei der Mitwirkung der Abnahme aus nicht vom Unternehmer zu vertretenden Gründen, kann ihm der Unternehmer eine Nachfrist von 14 Tagen ansetzen, innert welcher die Abnahme erfolgen muss, widrigenfalls die entsprechende Leistung als abgenommen gilt. Zeigen sich bei der Abnahme Mängel, hat der Kunde zunächst ausschliesslich ein Recht auf Nachbesserung bzw. Nachlieferung innert längstens zwei Monaten. Bei wesentlichen Mängeln (d.h. mangelnde Nutzbarkeit elementarer Funktionalitäten) wird die Abnahme zurückgestellt, bei unwesentlichen Mängeln soweit möglich fortgesetzt.

9. Projektorganisation

Der Unternehmer wendet im Rahmen der Auftragsbearbeitung standardisierte und professionelle Projekt-Managementmethoden an.

10. Termine

Die im Projektablauf festgelegte Terminplanung ist einzuhalten. Jede Änderung muss abgesprochen werden und in die Planung Eingang finden. Allfällig notwendige Anpassungen des Terminplanes bedürfen der Zustimmung beider Vertragspartner.

11. Zahlungskonditionen

11.1.Website

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Bezahlung zu 50% bei Vertragsabschluss und zu 50% bei Abnahme. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise. Die Anzahlung verfällt, wenn der Kunde seinen Auftrag ohne oder nur mit mangelnder Begründung zurückzieht. Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung im Verzug, hat der Unternehmer das Recht, nach Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Von der Ausübung des Rücktrittsrechts wird der Kunde sofort in Kenntnis gesetzt.

11.2. Serverplatz

Nach Unterzeichnung des Vertrages durch den Kunden erfolgt die Bezahlung der aufgeschalteten Dienstleistungen innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsstellung.
Ist die Rechnung nach 30 Tagen nicht bezahlt, wird das Hosting abgestellt. Für das Wiederaufschalten wird ein Gebühr von CHF 50.00 erhoben. Das Hosting wird erst nach bezahlen der Rechnung und Gebühr wieder aufgeschaltet.

12. Servicevarianten

12.1. Flexible Abrechnung

Alle Änderungen werden zu den normalen Stundenansätzen verrechnet. Die Rechnung erfolgt jeweils
Ende Monat. Die Serviceleistungen werden erst nach der Begleichung der Rechnung aufgeschaltet.

12.2. Pauschale Abrechnung

Alle Änderungen werden pauschal abgerechnet. Bei der Pauschale sind alle Änderungen enthalten. Es wird jeweils per Quartal abgerechnet. Zahlbar jeweils Anfang Quartal.
Der Service-Vertrag ist während eines Jahres, vom Unterzeichnungsdatums des Vertrages an gültig. Ohne vorzeitige Kündigung wird der Service-Vertrag stillschweigend um ein Jahr verlängert. Kündigungsfrist ist wie in Ziff. 3 beschrieben.

13. Schutzrechte

Der Unternehmer gewährt dem Kunden ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Applikationen. Das Urheberrecht verbleibt jedoch einzig bei dem Unternehmer. Der Unternehmer hat das ausschliessliche Recht, die von ihr programmierten Applikationen an Dritte zu lizenzieren bzw. Dritten zur Nutzung zu überlassen. Der Kunde darf Applikationen ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung vom Unternehmer nicht zu Gunsten Dritter verwenden oder an Dritte veräussern. Bei Vertragskündigung wird das Urheberrecht am Website - Design vollständig auf den Kunden übertragen. Bei gelieferten Text-, Bild-, Ton- oder Video-Dateien gewährleistet der Kunde, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Ansprüche Dritter wehrt der Kunde auf eigene Kosten und Gefahr ab. Erheben Dritte gegenüber dem Unternehmer solche Ansprüche, so teilt der Unternehmer dies dem Kunden sofort schriftlich mit und überlässt ihm die Führung eines allfälligen Prozesses und die Ergreifung von Massnahmen zur Erledigung des Rechtsstreites.

14. Haftung

14.1. Website und Service

Für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführen sind, haftet der Unternehmer insgesamt bis maximal einen Fünftel der Vergütung für das konkrete Projekt. Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten (mit Ausnahme der Datenwiederbeschaffungskosten) wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen.

14.2. Serverplatz

Der Unternehmer übernimmt eine Leistungsgarantie bis zu ihrem Server. Durch den Unternehmer verschuldete unmögliche oder unterlassene Leistungserbringungen von länger als 48 Stunden berechtigen den Kunden auf Rückerstattung von 1/12 der Jahreskosten. Die Rückerstattung wird bei fortgeführtem Vertragsverhältnis angerechnet. Der Unternehmer schliesst jede Haftung für Leistungsunterbrüche aufgrund höherer Gewalt aus. Der Haftungsausschluss gilt insbesondere auch für die Dienstleistungen der Leitungsanbieter und für diejenigen übergeordneter Provider. Der Unternehmer schliesst zudem jede Haftung für die publizierten Inhalte und Folgeschäden aus orthographischen Fehlern von Web-Texten aus.

15. Streiterledigung

Beide Vertragspartner verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben, nötigenfalls bei hälftiger Kostenbeteiligung unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen als Schiedsgutachter. Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis erklären die Parteien den ordentlichen Richter am Sitz der Unternehmer zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ausschliesslich zuständig, unter Vorbehalt des Rechts vom Unternehmer, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

Gültig ab 01. Januar 2009

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